Sitzung
HHA/015/08-14
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
Alter Plenarsaal des Rathauses
Datum
23.05.2012
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
 
Ö 1
Rechenschaftsbericht 2011
V-03376/08-14
Ö 2
Bericht über die Jahresabschlüsse 2011 der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim sowie des Forstwirtschaftsbetriebes
V-03378/08-14
Ö 3
Finanzbericht I / 2012 zum 11.05.2012
V-03379/08-14
Ö 4
Bericht Bayerngrund zum 31.03.2012
V-03380/08-14
Ö 5
Bericht über die von der Stadt Landshut bezahlten Mitgliedsbeiträge
V-03381/08-14
Ö 6
Neufassung der EU-Beihilfevorschriften
V-03372/08-14
Ö 7
Verkaufserlös Grundstück „ehemalige Tennisplätze“ für Stadtmuseum verwenden und Beschränkung auf einen Standort für ein geplantes Stadtmuseum (Ergänzung zum Antrag Nr. 894 „Beschränkung auf einen Standort für das Stadtmuseum“) - Antrag der Herren Stadträte Prof. Dr. Christoph Zeitler und Norbert Hoffmann vom 11.03.2012, Nr. 916
V-03382/08-14
Ö 8
Erstellung einer Prioritätenliste für die Ausgaben im Vermögenshaushalt der kommenden fünf Jahre (Stadtratsantrag Nr. 921) und Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung des naturwissenschaftlichen Bereichs am Hans-Carossa-Gymnasium (Stadtratsanträge Nr. 942 und 944), Beschluss Nr. 2 des Bausenats vom 27.04.2012 auf Überprüfung, ob zusätzliche Haushaltsmittel insbesondere für den Krippenbereich zur Verfügung gestellt werden können, damit ein Baubeginn des Kindergartens in der Marschallstraße im Oktober 2012 und damit die Baufertigstellung Ende 2013 ermöglicht wird
V-03374/08-14
Ö 9
5 % der Gewerbesteuereinnahmen werden als zusätzlich Schuldentilgung im Haushalt eingesetzt - Antrag der Fraktion Bürger für Landshut vom 18.04.2012, Nr. 943
V-03383/08-14
Ö 10
Ab der Haushaltsplanaufstellung 2013 und folgende werden keine neuen Schulden eingeplant (= Nettoneuverschuldung gleich Null), auch wenn die Regierung von Niederbayern bezüglich der Investitionen für die Berufsschulen eine Ausnahme genehmigt - Antrag der Fraktion BFL vom 09.05.2012, Nr. 956
V-03391/08-14