Referentin: Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier

Corona-Bericht

Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorstizender des Rechnungsprüfungsausschusses)

Feststellung der Jahresrechnungen 2019 der Stadt Landshut
der Hl. Geistspitalstiftung,
der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
sowie der Jahresabschlüsse 2019
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim und
des Forstwirtschaftsbetriebes

Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
für die Jahresrechnungen 2019
der Stadt Landshut
der Hl. Geistspitalstiftung und
der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
sowie für die Jahresabschlüsse 2019
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim und
des Forstwirtschaftsbetriebes

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Landshut

Referent: Werkleiter Armin Bardelle

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Landshut

Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)

Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Landshut

Referent: I.A. Dipl.-Kfm. Michael Luger

Förderantrag REACT-EU

Förderprogramm "Gigabit-Richtlinie"

abgesetzt: Projekt 5-SAFE

Referent: Verwaltungsrat Klaus Peißinger

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die Haushaltspläne, die Wirtschafts-, Investitions- und Finanzpläne und sonstiger Anlagen der Hl. Geistspitalstiftung für das Jahr 2022

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und sonstiger Anlagen der Waisen- und Jugendstiftung für das Jahr 2022

Bevollmächtigung der Verwaltung zur Aufnahme der im Wirtschaftsplan 2022 der Hl. Geistspitalstiftung vorgesehenen Kredite

Referentin: Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier

Grundsatzbeschluss; hier: Erteilung von „saisonalen“ (01.05. – 31.10.) Sondernutzungserlaubnissen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf der Multifunktionsfläche in der Neustadt

Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll

Neuerlass der Baumschutzverordnung;
- Antrag der Frauen Stadträtinnen Hedwig Borgmann und Sigrid Hagl sowie des Herrn Stadtrates Christoph Rabl vom 27.01.2021, Nr. 169
- Antrag der Frau Stadträtin Elke März-Granda sowie des Herrn Stadtrates Dr. Stefan Müller-Kroehling vom 13.04.2021, Nr. 212

Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 71 im Bereich "Nördlich der A 92 -
zwischen Speedwaystadion und Klötzlmühlbach"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung derStellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss

Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 72 im Bereich "Östlich der A 92 zwischen Klötzlmühlbach
und der Straße Münchnerau"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung derStellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss

Nachtrag: 10.12.2021 Nummer 1
Nachtrag: Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für Parkanlagen / öffentliche Grünflächen;
Deckung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021

Nachtrag: 10.12.2021 Nummer 1
Nachtrag: Lüftungsanlage kleines theater KAMMERSPIELE Landshut;
Mittelbereitstellung

Nachtrag: 10.12.2021 Nummer 1
Nachtrag: Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für Personalkosten Winterdienst, Straßenreinigung/-unterhalt; Deckung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021

Nachtrag: 16.12.2021 Nummer 2
2. Nachtrag: Ablehnung des Antrages auf Freistellung des "Bahnhofswaldes" von Bahnbetriebszwecken durch das Eisenbahn-Bundesamt;
Widerspruchserhebung