Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)

Feststellung der Jahresrechnungen 2020
der Stadt Landshut
der Hl. Geistspitalstiftung und
der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
sowie der Jahresabschlüsse 2020
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim und
des Forstwirtschaftsbetriebes

Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
für die Jahresrechnungen 2020
der Stadt Landshut
der Hl. Geistspitalstiftung und
der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
sowie für die Jahresabschlüsse 2020
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim und
des Forstwirtschaftsbetriebes

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Landshut

Referent: Werkleiter Armin Bardelle

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Landshut

Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)

Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Landshut

Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer

Strategische Prüfung jedweder Änderungen des Stadtgebietes;
Antrag der Frau Sadträtin Elke März-Granda sowie des Herrn Stadtrates Dr. Stefan Müller-Kroehling, ÖDP, Nr. 428 vom 12.10.2022

Referent: I.A. Amtsleiter Dipl. Kfm. Michael Luger

Standortalternativen Kunststoffeisfläche

Referent: Verwaltungsrat Klaus Peißinger

Neufassung der Satzung der Hl. Geistspitalstiftung

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die Haushaltspläne, die Wirtschafts-, Investitions- und Finanzpläne und sonstiger Anlagen der Hl. Geistspitalstiftung für das Jahr 2023

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und sonstiger Anlagen der Waisen- und Jugendstiftung für das Jahr 2023

§ 2 b Umsatzsteuergesetz;
Geplante Verlängerung der Optionsregelung

Referentin: Rechtsdirektorin Dr. Kristina Neumaier

Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Landshut (Feuerwehrkostensatzung)

Referent: Ltd. Rechtsdirektor Dr. Matthias Kurbel

Überplanmäßige Mittelbereitstellung; Personaldienstleister Jugendherberge

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Kosten der Schülerbeförderung

Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 1
1. Nachtrag: Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für den Zweckbindungsring 110 "Sozialhilfe örtl. Träger";
hier: Deckung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll

abgesetzt: Satzung zur Änderung der Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen sowie die Gestaltung und Ausstattung unbebauter Flächen bebauter Grundstücke (Freiflächen- und Gestaltungssatzung) vom 10.03.2021 (Abl. 124); Regelung zur Ablösu ng der Verpflichtung zur Herstellung von Kinderspielplätzen und weitere Änderungen;
Behandlung der Stellungnahme der Fraktion CSU/LM/JL/BfL vom 13.11.2022

abgesetzt: Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 81 im Bereich "Zwischen Lurzenhof und Auloh";
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit

Abfallwirtschaft;
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Landshut zur Einstellung des Fullservices und weitere Anpassungen
- Beschluss Nr. 3 Ziffer 4 des Umweltsenates im gemeinsamen Bau- und Umweltsenat vom 01.06.2022;
2. Lesung

Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für den Betrieb im Stadtgartenamt, insbesondere im Unterhalt von Park- und Grünanlagen

Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 1
1. Nachtrag: Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für die Kanalsanierung Ladehofplatz;
Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Beauftragung

Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 1
1. Nachtrag: Mehrbedarf an Haushaltsmitteln für Bauamtliche Betriebe Deckungsringe 62, 64, 74, 75;
Deckung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022